Allgemeine Geschäftsbedingungen CITY WEBdesign

 

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Auftragnehmer (AN) – Armin Wucherer und seinem Auftraggeber (AG) abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des AG, die der AN nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der AN ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

 

1.     Mitwirkung des Auftraggebers

1.1 Der AG verpflichtet sich, dem AN alle Unterlagen, die für die Erstellung der Webseite gemäß der Konzeption nötig sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke etc.

1.2 Der AG stellt sicher, dass die Unterlagen, die er dem AN für die Gestaltung der Webseite zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Er hat den AN von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der AG nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.

1.3 Der AG übergibt die Unterlagen in der Form, die mit dem AN abgesprochen ist. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der AG die Unterlagen sowohl in gedruckter Form als auch elektronisch in einem üblichen Speicherformat zur Verfügung.

1.4 . Die Erbringung der Leistung erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem AG festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der AG benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für den AN die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den AG ergeben. Die Verzögerung berechtigt den AN, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der AN wird den AG unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der AG dem AN eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Vom AN vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.

2 Nutzungsrechte

2.1 Der AN räumt dem AG das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ein.

2.2 Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom AG selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht vom AN gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des AN und sind zusätzlich zu vergüten.

2.3 Der AN ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. Er hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite.

2.4 Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom AG oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung des AN vorgenommen werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung des AN.

2.5 Das Nutzungsrecht geht auf den AG erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.

3 Vergütung

3.1 Der AG zahlt an den AN die vereinbarte Vergütung. Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann der AN für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des AGs oder durch unvorhergesehene und nicht vom AN zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen.

3.2 Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden vom AG nach Vorlage der Rechnungen durch den AN ersetzt.

3.3 Der AN erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem AG zur Genehmigung vor. Der AN ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für Rechnung des AGs zu bestellen. Der AG ist verpflichtet, dem AN hierzu Vollmacht zu erteilen.

3.4 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des AN abgeschlossen werden, sind dem AN die damit verbundenen Kosten vom AG zu erstatten.

3.5 Für ausdrücklich gewünschten Arbeiten außerhalb der Normalarbeitszeiten gelten folgende Zuschläge: Nach 22:00 Uhr 50%, 24:00 – 06:00 Uhr 100%, Samstag 50%, Sonn- und Feiertage 100%

4. Haftung

4.1 Der AN haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom AG vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der AG die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder. Der AN ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.

4.2 Der AN haftet für die Zulässigkeit und Rechtsbeständigkeit der Domain nur, wenn er sich dazu ausdrücklich verpflichtet hat und die Beschaffung und Anmeldung der Domain wesentlicher Vertragsinhalt ist.

4.3 Der AN erstellt die Webseite so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Er haftet nicht dafür, dass die Webseite auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet er nicht für Schäden, die Kunden des AG infolge veralteter Technik geltend machen könnten.

4.4 Der AN haftet bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und für Schäden an Leben und Gesundheit von Personen auch bei leichter Fahrlässigkeit. Für andere Schäden haftet er nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

5 Abnahme/Vollendung

5.1 Zwischen Übergabe der Homepage/Webseite und Abnahme wird dem AG für eine Dauer von mindestens 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben. Der AN wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen.

5.2 Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.

5.3 Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.

6. Schlussbestimmungen

6.1 Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

6.2 Es gilt das Recht der Kanarischen Inseln in Spanien

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